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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Durch die Erfindung i8st eine in einem Fahrzeug angebrachte Reinigungseinrichtung mit Folgendem geschaffen: einem Unterdruckgenerator mit einer Lüfterradwelle in Verbindung mit dem Fahrzeugmotor; einem Staubsammler, der vom Unterdruckgenerator beabstandet ist und einem Gasauslass in Verbindung mit einer Unterdruck-Staubsammelleitung und einem Gaseinlass in Verbindung mit einer Staubsammelleitung aufweist; und einer Unterdruckleitung, deren eines Ende mit einem Gaseinlass des Unterdruckgenerators verbunden ist und deren anderes Enmde mit der Unterdruck-Staubsammelleitung verbunden ist. Die Erfindung sorgt nicht nur für dauernde Antriebskraft, sondern sie verbessert auch die Saugkraft für im Fahrzeug angebrachte Reinigungseinrichtung. Die Erfindung löst auch das Problem des begrenzten Fassungsvermögens der bekannten Reinigungseinrichtung.
    公开号:DE102004001022A1
    申请号:DE200410001022
    申请日:2004-01-02
    公开日:2004-07-29
    发明作者:Weier Xu
    申请人:Xu Weier Suzhou；
    IPC主号:B60S1-64
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft allgemeineine Reinigungseinrichtung, und spezieller betrifft sie eine Reinigungseinrichtung,die in einem Fahrzeug angebracht wird.
    [0002] Eine herkömmliche Reinigungseinrichtung einesFahrzeugs wird typischerweise durch eine Sekundärzelle des Fahrzeugs betrieben.Daher zeigt die bekannte Reinigungseinrichtung den Mangel, dassihr Saugeffekt niedriger ist, da die Sekundärzelle eine niedrigere Spannungund eine niedrigere Leistung aufweist. Außerdem führt, wenn sie für langeZeit verwendet wird, ein Spannungsverlust der Sekundärzelle zuSchwierigkeiten beim Starten des Fahrzeugs.
    [0003] Im Stand der Technik existiert aucheine Reinigungseinrichtung, die selbst mit einer Zelle versehenist. Jedoch ist wegen deren kleinerer Kapazität die Arbeitseffizienz derReinigungseinrichtung niedrig.
    [0004] Demgemäß ist eine Fahrzeug-Reinigungseinrichtungerwünscht,die die oben genannten Probleme überwindet.
    [0005] Demgemäß ist es eine Aufgabe der Erfindung,eine in einem Fahrzeug angebrachte Reinigungseinrichtung mit höherer Saugkraftzu schaffen, die durch den Fahrzeugmotor angetrieben wird.
    [0006] Um die oben genannten Aufgaben zulösen, isteine erfindungsgemäße Fahrzeug-Reinigungseinrichtungmit Folgendem versehen: einem Unterdruckgenerator mit einer Lüfterradwellein Verbindung mit dem Fahrzeugmotor; einem Staubsammler, der vomUnterdruckgenerator beabstandet ist und einen Gasauslass in Verbindungmit einer Unterdruck-Staubsammelleitung und einem Gaseinlass in Verbindungmit einer Staubsammelleitung aufweist; und einer Unterdruckleitung,deren eines Ende mit einem Gaseinlass des Unterdruckgenerators verbundenist und deren anderes Ende mit der Unterdruck-Staubsammelleitungverbunden ist.
    [0007] Die Erfindung ist gegenüber demStand der Technik vorteilhaft. Bei der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtungist die Lüfterradwelledes Unterdruckgenerators übereinen speziellen Übertragungsmechanismusmit dem Motor verbunden, um nicht nur dauernd Energie bereitzustellen,sondern um auch die Saugkraft der Reinigungseinrichtung zu verbessern.Die Unterdruckleitung kann den Unterdruckgenerator mit dem Staubsammlerverbinden, um das Problem des eingeschränkten Fassungsvermögens derbekannten Reinigungseinrichtung zu lösen.
    [0008] Andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile derErfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung ersichtlich,wenn diese in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird.
    [0009] 1 isteine schematische, perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen in einemFahrzeug angebrachten Reinigungseinrichtung;
    [0010] 2 isteine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform des Unterdruckgenerators derErfindung;
    [0011] 3 isteine schematische, vergrößerte Ansichteines in der 1 dargestelltenTeils A, und sie zeigt die erste Arbeitsstellung des T-Ventils der Erfindung;
    [0012] 4 isteine schematische, vergrößerte Ansichteines in der 1 dargestelltenTeils A, und sie zeigt die zweite Arbeitsstellung des T-Ventilsder Erfindung;
    [0013] 5 isteine schematische Schnittansicht der Anzeigeeinrichtung zum Anzeigender Staubmenge bei der Erfindung;
    [0014] 6 isteine schematische Schnittansicht, die die Verbindungsbeziehung betreffenddie teleskopförmigeWassersammelleitung, die Wassersammel-Außenleitung und das T-Ventilzeigt;
    [0015] 7 isteine schematische Schnittansicht, die die Verbindungsbeziehung betreffendden Staubsammler, die teleskopförmigeStaubsammelleitung und die Staubsammel-Außenleitung zeigt; und
    [0016] 8 isteine schematische Schnittansicht der Wassersammelbürste derErfindung.
    [0017] Die Erfindung wird nachfolgend unterBezugnahme auf die. Zeichnungen weiter beschrieben.
    [0018] Gemäß den 1 und 2 verfügt eineerfindungsgemäße, in einemFahrzeug 100 angebrachte Reinigungseinrichtung über einenUnterdruckgenerator 7 mit einer Lüfterradwelle 17, die über einen Übertragungsmechanismus 17 miteinem äußeren Teildes Motors 6 des Fahrzeugs in Verbindung steht; einen Staubsammler 1,der innerhalb eines Kofferraums im hinteren Teil des Fahrzeugs angebrachtist und einen Gasauslass in Verbindung mit einer Unterdruck-Staubsammelleitung 23 undeinen Gaseinlass in Verbindung mit einer Staubsammelleitung 2 aufweist;und eine Unterdruckleitung 5, deren eines Ende mit einemGaseinlass 50 des Unterdruckgenerators 7 verbundenist und deren anderes Ende mit der Unterdruck-Staubsammelleitung 23 verbunden ist.
    [0019] Die Lüfterradwelle 17 desUnterdruckgenerators 7 kann über den Übertragungsmechanismus 70 inArt einer Reibverbindung, einer Riemenverbindung oder einer Zahnradverbindungmit dem Abtriebsabschnitt des Fahrzeugmotors 6 verbunden sein.Bei dieser Ausführungsform,wie sie in der 2 dargestelltist, verfügtder Unterdruckgenerator 7 über den Übertragungsmechanismus 70,ein bewegliches Laufrad 19, ein feststehendes Laufrad 11 undein Gehäuse 119,das einen Gasauslass 12 bildet. Die Lüfterradwelle 17 istso ausgebildet, dass sie das bewegliche Laufrad 19 unddas feststehende Laufrad 11 mit dem Übertragungsmechanismus 70 verbindet,der mit dem Motor verbunden ist. Der Übertragungsmechanismus 17 verfügt über einGetriebegehäuse 13 undeinen Zahnradsatz. Ein erstes Zahnrad 16 ist mit einerAntriebswelle 15 verbunden, die sich ausgehend vom Getriebegehäuse 13 nach außen erstreckt.An einem Teil der Welle 15 außerhalb des Getriebegehäuses 13 istein Riemenrad 14 befestigt, und es besteht Verbindung mitdem Tor. Parallel ist innerhalb des Gehäuses 13 eine angetriebeneWelle 160 angebracht. An einem Ende der Welle 160 istein zweites Zahnrad 161 mit kleinerem Durchmesser so angebracht,dass es mit dem Zahnrad 16 kämmt. Am anderen Ende der Welle 160 istein drittes Zahnrad 162 mit größeren Durchmesser als dem deszweiten Zahnrads 161 angebracht, um mit einem vierten Zahnrad 171 mitkleinerem Durchmesser als dem des Zahnrads 161 zu kämmen, mitBefestigung an einem Ende der Lüfterradwelle 17 undErstreckung in das Gehäuse 13.Mittels des Übertragungsmechanismus 70 erzielendie Laufräder 11, 19 eine höhere Drehzahlals der Motor 6.
    [0020] Es wird nun auf die 1, 2 und 4 Bezug genommen, gemäß denendie erfindungsgemäße Reinigungseinrichtungferner überein T-Ventil 20 mit einem Ventilkern 21 und einerVentilachse 22 sowie eine Unterdruck-Wassersammelleitung 24 verfügt. DasT-Ventil 20 kann so reguliert werden, dass die Unterdruckleitung 5 mitder Unterdruck-Staubsammelleitung 23 bzw. der Unterdruck-Wassersammelleitung 24 inVerbindung gebracht wird. Das T-Ventil 20 verfügt über mindestenszwei Arbeitsstellungen. Die erste Arbeitsstellung, wie sie in der 3 dargestellt ist, veranschaulicht,dass der Ventilkern 21 des T-Ventils 20 die Verbindungzwischen der Unterdruck-Staubsammelleitung 23 unddem Staubsammler 1 sperrt, während gleichzeitig die Unterdruck-Wassersammelleitung 24 über dasT-Ventil 20 mit der Unterdruckleitung 5 in Verbindungsteht, um Wasser von der Fahrzeugoberfläche anzusaugen. Das angesaugteWasser kann überdie Unterdruckleitung 5 in den Un terdruckgenerator 7 übertragen werdenund dann auf den Boden unter dem Fahrzeug ausgelassen werden. Diezweite Arbeitsstellung, wie sie in der 4 dargestellt ist, veranschaulicht, dass derVentilkern 21 des T-Ventils 20 die Unterdruck-Wassersammelleitung 24 versperrt,während gleichzeitigdie Unterdruck-Staubsammelleitung 23 über das T-Ventil 20 mitder Unterdruckleitung 5 verbunden ist. Daher kann die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtungdurch Kontrollieren der Arbeitsstellung des T-Ventils 20 einenStaub- oder einen Wasser-Ansaugvorgang ausführen.
    [0021] Gemäß der 6 ist die Unterdruck-Wassersammelleitung 24 miteiner teleskopförmigen Wassersammelleitung 9 verbunden,die innerhalb einer Wassersammel-Außenleitung 10 untergebracht ist.Die Wassersammel-Außenleitung 10 kanndurch eine Abdeckung 25 abgedeckt sein, die an ihrem äußerstenEnde angebracht ist und schwenkbar mit einer ihrer Seiten verbundenist. Im Gebrauch kann die teleskopförmige Wassersammelleitung 9 ausder Wassersammel-Außenleitung 10 herausgezogen werden,um Wasser auf dem Fahrzeug anzusaugen.
    [0022] Gemäß den 1 und 7 istdie Staubsammelleitung 2 ein teleskopförmiges Rohr, das durch eineStaubsammel-Außenleitung 3 aufgenommen wird.Die Staubsammel-Außenleitung 3 istdurch eine Staubsammel-Abdeckung 32 abgedeckt, die an ihrem äußerstenEnde angebracht ist und schwenkbar mit einer ihrer Seiten verbundenist. Im Gebrauch kann die teleskopförmige Staubsammelleitung 2 aus derStaubsammel-Außenleitung 3 herausgezogen werden.
    [0023] Es wird erneut auf die 2 Bezug genommen, gemäß der diemit dem Unterdruckgenerator 7 verbundene Unterdruckleitung 5 über einFilternetz 18 verfügt,das in ihrem Innenraum angebracht ist, um den Eintritt fester Teilchenin das Gehäuse 119 zu verhindern,wenn der Wasser-Ansaugvorgang ausgeführt wird.
    [0024] Gemäß den 1, 5 und 7 verfügt der Staubsammler 1 über einGehäuse 34 undeinen in diesem angebrachten Staubsammelbeutel 33. Eine Anzeigeeinrichtung 8 ist über eineErfassungsleitung 26 mit dem Staubsammler 1 verbunden,um die Staubmenge anzuzeigen. Die Anzeigeeinrichtung 8 verfügt über eineHülse 29,einen innerhalb derselben verschiebbar angeordneten Kolben 27 undeine zwischen diesem und einem Ende 291 der Hülse 29 nahean der Erfassungsleitung 26 angeordnete Feder 28.Das Ende 291 der Hülse 29 ist über dieErfassungsleitung 26 mit einem Unterdruckgebiet 35 verbunden,bei dem es sich um einen Raum zwischen dem Staubsammelbeutel 33 unddem Staubsammelgehäuse 34 handelt.Ein anderes Ende 292 der Hülse 29 bildet einenStopfen 30 innerhalb eines Belüftungslochs 31. Ander Seitenwand der Hülse 29 ist einBetrachtungsfenster 39 vorhanden. Wenn der Staubsammelbeutel 33 mitStaub gefülltist, wird der Druck im Unterdruckgebiet 35 niedriger. Dadurch überwindetder Kolben 27 die Federkraft der Feder 28, umsich nach rechts zu bewegen. So kann ein Benutzer die Anzeigemarkierungauf dem Kolben 27 durch das Betrachtungsfenster 39 hindurchbeobachten und den Staubsammelbeutel 33 rechtzeitig ersetzen.
    [0025] Gemäß der 8 ist die teleskopförmige Wassersammelleitung 9 miteiner Wassersammelbürste 36 verbunden.An der Unterseite der Wassersammelbürste 36 sind mehrereWassersammellöcher 38 inVerbindung mit der teleskopförmigenWassersammelleitung 9 vorhanden. An der Unterseite derWassersammelbürste 36 istein Schwamm 37 befestigt.
    [0026] Es ist zu beachten, dass die obendargestellten und beschriebenen speziellen, die Erfindung realisierendenStrukturen nur zum Veranschaulichen der Erfindung verwendet sindund dass sie die Erfindung nicht beschränken sollen. Alle Modifizierungenoder Variationen der Erfindung, die nicht vom Grundgedanken derErfindung abweichen, sollen in den Schutzumfang der durch die beigefügten Ansprüche definiertenErfindung fallen.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] In einem Fahrzeug angebrachte Reinigungseinrichtungmit: – einemUnterdruckgenerator mit einer Lüfterradwellein Verbindung mit dem Fahrzeugmotor; – einem Staubsammler, der vomUnterdruckgenerator beabstandet ist und einen Gasauslass in Verbindungmit einer Unterdruck-Staubsammelleitung und einem Gaseinlass inVerbindung mit einer Staubsammelleitung aufweist; und – einerUnterdruckleitung, deren eines Ende mit einem Gaseinlass des Unterdruckgeneratorsverbunden ist und deren anderes Ende mit der Unterdruck-Staubsammelleitungverbunden ist.
    [2] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der dieLüfterradwelledes Unterdruckgenerators übereinen Übertragungsmechanismusmit dem Motor verbunden ist.
    [3] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, ferner miteinem T-Ventil und einer Unterdruck-Wassersammelleitung, wobei dasT-Ventil auf solche Weise reguliert werden kann, dass die Unterdruckleitung entwedermit der Unterdruck-Staubsammelleitung oder der Unterdruck-Wassersammelleitungin Verbindung steht.
    [4] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 3, bei der dieUnterdruck-Wassersammelleitung mit einer teleskopförmigen Wassersammelleitungverbunden ist.
    [5] Fahrzeug nach Anspruch 1, bei der die Staubsammelleitungeine teleskopförmigeLeitung ist, die innerhalb einer Staubsammel-Außenleitung untergebracht ist.
    [6] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der einangebrachtes Filternetz in der Unterdruckleitung, vorhanden ist.
    [7] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der derStaubsammler in einem Kofferraum im hinteren Teil des Fahrzeugsangebracht ist.
    [8] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, bei der dieWassersammel-Außenleitungdurch eine Wassersammel-Abdeckung abgedeckt ist, die an ihrem äußerstenEnde angebracht ist und schwenkbar mit einer Seite desselben verbundenist.
    [9] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 5, bei der dieStaubsammel-Außenleitungdurch eine Staubsammel-Abdeckung abgedeckt ist, die an ihrem äußerstenEnde angebracht ist und schwenkbar mit einer Seite desselben verbundenist.
    [10] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der mitdem Staubsammler eine Anzeigeeinrichtung verbunden ist, die über eineHülse,einen verschiebbar in dieser angeordneten Kolben und eine an diesemangebrachte Feder 28 verfügt, wobei ein Ende der Hülse über eineErfassungsleitung mit einem Unterdruckgebiet verbunden ist, beidem es sich um einen Raum zwischen dem Staubsammelbeutel und demStaubsammelgehäusehandelt, und wobei ein anderes Ende der Hülse mit einem Belüftungslocheinen Stopfen bildet.
    [11] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 10, bei deran der Seitenwand der Hülseein Betrachtungsfenster vorhanden ist.
    [12] Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, bei der dieteleskopförmigeWassersammelleitung mit einer Wassersammelbürste verbunden ist, an deren Unterseitemehrere Wassersammellöcherin Verbindung mit der teleskopförmigenWassersammelleitung vorhanden sind, und wobei ein Schwamm für Befestigungan der Wassersammelbürste,dort, wo sich die Wassersammellöcherbefinden, vorhanden ist.
    [13] Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis12, bei der der ÜbertragungsmechanismusFolgendes aufweist: ein Getriebegehäuse; ein erstes Zahnrad, dasan einer Antriebswelle befestigt ist, die durch das Getriebegehäuse hindurchangebracht ist und mit dem Motor verbunden ist; eine angetriebeneWelle, die innerhalb des Getriebegehäuses parallel zur Antriebswelleangebracht ist; ein zweites Zahnrad mit kleinerem Durchmesser alsdem des ersten Zahnrads und in Eingriff mit diesem; ein drittesZahnrad, das an der angetriebenen Welle montiert ist und einen größeren Durchmesserals das zweite Zahnrad aufweist; und ein viertes Zahnrad mit kleineremDurchmesser als dem des dritten Zahnrads, und das an der sich indas Getriebegehäusehinein erstreckenden Lüfterradwelleangebracht ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-07-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-11-20| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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